F: Herr Köppl, der Titel lautet „Ein Trump für Österreich?“ – wie realistisch ist ein solcher politischer Typus in Österreich tatsächlich?
Köppl: Vollkommen unrealistisch ist es nicht. Allerdings haben wir eine Konsens-Demokratie mit einer jahrzehntelangen politischen Praxis von Mehrparteien-Regierungen, also Regierungskoalitionen. Selbst wenn eine Partei bei einer Wahl eine absolute Stimmenmehrheit erhielte und eine Alleinregierung bilden könnte, wären viele Entscheidungen von der Zustimmung der Oppositionsparteien abhängig. Allerdings könnte in so einer Konstellation einiges so umgesetzt werden, wie Donald Trump es handhabt.
F: Was sind die wichtigsten Treiber von Demokratiemüdigkeit in Europa und speziell in Österreich?
Köppl: Demokratiemüdigkeit und Politikverdrossenheit entstehen vor allem durch die wachsende Kluft zwischen dem grundsätzlichen Bekenntnis zur Demokratie und dem sinkenden Vertrauen in politisches Handeln. Viele Bürger zweifeln daran, dass unsere Regierungen aktuelle Probleme wie Inflation, hohe Lebenshaltungskosten, Migration, Gesundheitsversorgung und wirtschaftliche Unsicherheit wirksam lösen können. Dahinter steht der Vertrauensverlust in Parteien und Institutionen, das Gefühl mangelnder Transparenz sowie zunehmende Polarisierung durch Medien und soziale Netzwerke. Seit der Pandemie haben außerdem Wissenschafts- und Institutionenskepsis zugenommen, was den allgemeinen Frust über Politik und Demokratie weiter verstärkt. Das ist ein durchaus gefährlicher Cocktail.
F: Warum eignet sich Gesundheitspolitik besonders für populistische Botschaften?
Köppl: Gesundheitspolitik ist in Österreich populistisch besonders anschlussfähig, weil sie ein starkes Versprechen enthält: solidarische, gleiche, rasche Versorgung für alle. Überall dort, wo Bürger dieses Versprechen im Alltag als gebrochen erleben, entsteht Raum für einfache Schuldzuweisungen, emotionale Krisenerzählungen und schnelle Scheinlösungen, also den klassischen Stil-Mix des Populismus. Anders als abstraktere Politikfelder betrifft Gesundheitspolitik unmittelbar Krankheit, Schmerz, Pflege, Angehörige und Angst vor Kontrollverlust. Populistische Botschaften können daher stark emotionalisieren: „Der Staat lässt dich im Stich.“ Die komplexen Zuständigkeiten im Gesundheitssystem erleichtern weiters einfache Schuldzuweisungen an „die da oben“. Damit können reale Versorgungsprobleme zu emotional aufgeladenen Krisenerzählungen zugespitzt werden, die einfache Lösungen versprechen: „Keine Spitalsschließung.“ Die Komplexität des heimischen Gesundheitssystems liefert darüber hinaus leicht verständliche Feindbilder: „die Kassen“, „die Länder“, „die EU“ oder „die Zuwanderer“. Und über allem steht dann noch dazu das mächtige „Gerechtigkeitsnarrativ“: Wenn Menschen den Eindruck haben, dass Privatversicherte oder Selbstzahler schneller Termine bekommen, kann daraus leicht das Gefühl sozialer Ungleichheit gestrickt werden. Populisten können daraus eine moralische Botschaft formen wie das klassische: „E-Card statt Kredit-Karte.“
F: Was wäre für Sie das deutlichste Warnsignal, dass Österreich in Richtung einer „Trumpisierung“ der Politik unterwegs ist?
Köppl: Trumps Politikstil kann im Wesentlichen mit drei Aspekten umrissen werden: Disruption von allem, was bisher als normal und gewohnt galt, Politik als Polarisierung im Sinne von „us versus them“ und Manipulation durch systematische Provokation. Ehrlich gesagt, sehen wir davon schon einiges im alltäglichen Diskurs in Österreich. Regierung, Parteien oder konkrete Missstände werden ja auch bei uns nicht mehr nur kritisiert, sondern teilweise wird systematisch die Legitimität der demokratischen Institutionen angegriffen: Wahlen seien „manipuliert“, Gerichte „politisch gesteuert“, Medien „Volksfeinde“ und wissenschaftliche Expertise „Propaganda“ und „Fake News“. Auf Gesundheitspolitik übertragen hieße „Trumpisierung“: Wartezeiten, Ärztemangel oder Zwei-Klassen-Medizin würden nicht mehr als Reformprobleme verhandelt, sondern als Beweis für ein angeblich „korruptes System“, das „gegen das eigene Volk“ arbeite. Man sieht, viel fehlt nicht.
